Allgemeine Geschäftsbedingungen

I. Allgemeines

  1. Sämtliche Lieferungen, Leistungen und Angebote der T-Parts GmbH erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Bedingungen. Diese gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, selbst wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Spätestens mit der Entgegennahme der Ware oder Leistung sind die Bedingungen angenommen. Gegenbestätigungen des Käufers unter Hinweis auf seine Geschäfts­ bzw. Einkaufsbedingungen wird hiermit widersprochen.
  2. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn sie schriftlich bestätigt werden.


II. Angebot, Mindermengen und Vertragsschluss

  1. Die Angebote von T-Parts GmbH sind freibleibend und unverbindlich. Sie verstehen sich ab Lager. Annahmeerklärungen und Bestellungen bedürfen zur Rechtswirksamkeit der schriftlichen oder fernschriftlichen Bestätigung. Das gleiche gilt für Ergänzungen, Abänderungen oder Nebenabreden.
  2. Es wird ein Mindermengenaufschlag von pauschal 10,00 € auf alle Aufträge erhoben, deren Auftrags- bzw. Bestellwert geringer als 50,00 € ist.
  3. Maß­ u. Gewichtsangaben unterliegen handelsüblichen Abweichungen. Die Gewichte errechnen sich auf der Grundlage der in den Katalogen angegebenen Werte. Diese gelten als bekannt.


III. Preise


Der vereinbarte Preis versteht sich als reiner Nettopreis für die Übergabe der zu liefernden Ware. Er umfasst nicht die Mehrwertsteuer in jeweils vorgeschriebener gesetzlicher Höhe, ebenso wie Rollgeld, Versand­ und Verpackungskosten und sonstige Nebenkosten. Maßgeblich sind die in der Auftragsbestätigung genannten Preise.


IV. Liefer­ und Leistungszeit

  1. Liefertermine oder ­fristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, bedürfen der Schriftform. Solche, welche nur als circa oder nicht schriftlich als fix bzw. verbindlich vereinbart werden, gelten nur annähernd. Lieferfristen beginnen mit dem Tage der endgültigen Auftragsbestätigung, jedoch nicht vor der Klarstellung sämtlicher Einzelheiten der Ausführung und dem Erhalt aller Unterlagen, die für die Auftragserfüllung erforderlich sind.
  2. Die Lieferfrist gilt mit der Anzeige der Versandbereitschaft als eingehalten.
  3. Liefer­ und Leistungsverzögerung aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen­ hierzu gehören insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen etc. auch wenn sie bei Lieferanten oder deren Unterlieferanten eintreten­, sind selbst bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Sie berechtigen darüber hinaus T-Parts GmbH, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zzgl. einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben. Dauert die Behinderung länger als drei Monate, kann T-Parts GmbH wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurücktreten.
  4. Sofern ein Termin für die Lieferung nicht schriftlich verbindlich vereinbart ist, ist ein Rücktrittsrecht wegen nicht­ oder nicht vertragsgemäßer Leistung für die Dauer von 3 Monaten nach dem unverbindlichen Liefertermin ausgeschlossen. Der Rücktritt ist erst nach Setzung einer angemessenen Nachfrist, die mindestens drei Wochen zu betragen hat, zulässig. Verlängert sich die Lieferfrist oder wird T-Parts von ihrer Verpflichtung frei, so können hieraus von Seiten des Käufers keinerlei Schadenersatzansprüche hergeleitet werden. T-Parts GmbH soll den Käufer über etwaige verzögernde Umstände unverzüglich informieren.
  5. Teillieferungen und ­leistungen von T-Parts GmbH sind jederzeit zulässig.
  6. Rahmen- und Abrufaufträge verpflichten den Kunden zur Abnahme der im Rahmen/-Abrufaufträge zugrunde liegenden Gesamtmenge. Wird bei Rahmen-/Abrufaufträgen über die Bestellmenge hinaus abgerufen, sind wir berechtigt, nur die Bestellmenge zu liefern oder die Mehrmenge zu berechnen. Soweit sich aus dem Vertrag keine bestimmten Abruftermine ergeben, ist die gesamte Menge des Rahmen-/Abrufauftrages innerhalb von 12 Monate abzurufen. Werden vom Kunden Abruftermine nicht eingehalten, so sind wir berechtigt, vier Wochen nach schriftlicher Ankündigung unter Hinweis auf die Folgen des unterbliebenen Abrufes die Gesamtmenge vollständig zu liefern und zu berechnen. Bei nicht rechtzeitigem Abruf bzw. nicht rechtzeitiger Abnahme sind wir berechtigt, den Ersatz unserer Mehraufwendungen etwa durch Lagerung der Ware auf Kosten und Gefahr des Kunden geltend zu machen. Unsere Rechte aus einem Verzug des Kunden bleiben unberührt.


V. Gefahrenübergang

  1. Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist oder zwecks Versendung das Lager oder das Lager von T-Parts GmbH verlassen hat. Das gilt auch bei frachtfreien Lieferungen. Falls der Versand ohne Verschulden von T-Parts GmbH unmöglich wird, geht die Gefahr bereits mit der Meldung der Versandbereitschaft auf den Käufer über.
  2. Die Eindeckung einer Versicherung gegen Transportsschäden und - verlust erfolgt nur auf ausdrücklichen Wunsch des Käufers auf dessen Rechnung. Zum vereinbarten Termin versandbereit gemeldete Waren müssen unverzüglich abgerufen werden. Andernfalls ist T-Parts GmbH berechtigt, sie auf Kosten und Gefahr des Käufers nach eigenem Ermessen zu lagern und als ab Werk oder Lager geliefert zu berechnen. Im Falle des Abnahmeverzuges des Käufers kann T-Parts GmbH nach erfolgloser Setzung einer Nachfrist vom Vertrag zurücktreten oder Schadenersatz wegen Nichterfüllung verlangen. Im Falle der ausdrücklichen Abnahmeverweigerung braucht T-Parts GmbH eine Nachfrist nicht zu setzen.

T-Parts GmbH

Bayerwaldstrasse 17
D-94377 Steinach
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Niederlassung Neckarsulm

Heiner -Fleischmann-Strasse 7
D-74172 Neckarsulm
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Kontakt Steinach

Zentrale: +49 9428 947 909-0
Telefax: +49 9428 947 909-1

Kontakt Neckarsulm

Zentrale: +49 7132 949 40-0
Telefax: +49 7132 949 40-10

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